Ergebnis des Brainstorming über „Coffeeshops am Görli“

Veranstalter: LAG Drogenpolitik Grüne Berlin

Datum: 10.15.2013

Bearbeitet, kommentiert und ergänzt von Maximilian Plenert

 

Zeitplan: Antrag wurde durch die SPD verzögert, Abstimmung in der BVV nun vermutlich am 27.11.

Bei der Diskussion um die heutigen Dealer im Görlitzer Park sollte man klären und unterscheiden: Wer sind die Dealer und wer sind die Profiteure? Es sind weder nur „Schwarze“ noch nur Menschen ohne Arbeitserlaubnis.

 

Zuwenig Standorte nur in Frieke würde zu einen gewaltigen Ansturm und neuen Probleme vor Ort führen. Welche und wieviel Standorte bräuchte man für wieviele Konsumenten?

 

Wären Apotheken mögliche (weitere) Abgabestandorte?

 

Welchen Zugang hätten Konsumenten mit einem problematischem Konsumverhalten? Wie können sie (ohne Registrierung) Begleitung werden?

 

Für wen machen wir Politik? Für die Anwohner? Die Dealer? Die Konsumenten? „Problemkonsumenten“?

 

Insbesondere wenn der Antrag abgelehnt wird -> Aktion: privater oder öffentlicher illegaler Anbau / Abgabe als sozial und politische Ungehorsam? z.B. Monika verkauft vor der Presse ein Gramm an einen erwachsenen Berliner und wir schauen was die Gerichte dazu sagen.

 

Wie hoch soll die Abgabemenge pro Einkauf sein? Wie hoch die Gesamtmenge pro Zeitraum x? Wie kontrollieren?

 

In der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung steht heute schon:

 

§ 2 Verschreiben durch einen Arzt

(1) Für einen Patienten darf der Arzt innerhalb von 30 Tagen verschreiben:

a)

bis zu zwei der folgenden Betäubungsmittel unter Einhaltung der nachstehend festgesetzten Höchstmengen:

Cannabisextrakt (bezogen auf den ∆9-Tetrahydrocannabinol-Gehalt) 1 000 mg

 

Das entspricht z.B. 8,3 g Bedrobinol, 5,2 g Bedrocan, 16,7 g Bediol oder 7,1 g Bedica.

 

Die durch der BfArM genehmigten Mengen für Erlaubnisinhaber zum Erwerb von Cannabis aus Apotheken liegen noch höher,

 

Wollen wir das Fass „Cannabis als Medizin“ auch aufmachen? z.B. in Kooperation mit israelischen Krankenhäuser & Altenheimen in Berlin.

 

Das Projekt könnte auch Outreach Charakter & Nutzen haben. „Outreach is an activity of providing services to populations who might not otherwise have access to those services.“

 

Wie stehen wir zu Cannabis Social Clubs als Ergänzung oder Alternative? Warum Coffeeshop und keine CSC?

 

Es wurde das Trierer Hanf Centrum erwähnt sowie ein Rechtsgutachten des Bundesjustizministerium (damals Leutheusser-Schnarrenberger geführt) aus dem Jahr 1997 hierzu. Leider sind im Internet so gut wie keine Informationen hierzu zu finden. Eine Aussage sei gewesen: „Das Vorhaben ist nach geltendem Recht eindeutig rechtswidrig“

 

Es wurde ein „Modell“ Coffeeshop (FFM, Nimtzsch) erwähnt, weitere Informationen wurden bisher nicht gefunden.

 

Was wollen wir erreichen? Was ist das eigentliche Ziel? Wenn wir eigentlich die Legalisierung wollen, sollten wir das auch kommunizieren und entsprechend planen. Lieber offensive fordern. Erst aus dem Ziel ergibt sich die richtige Strategie und die richtige Taktik.

 

breite Informationskampagne/-strategie, Argumentationsstruktur bei „besorgten Eltern“ und anderen „betroffenen“ Gruppen

 

Wo kommt der Hanf her? Import aus den Niederlanden oder anderen Cannabis als Medizin Ländern wie Kanada oder Israel vs. Urugay oder Marokko vs. Eigenanbau vs. lizenzierter Anbau durch Dritte?

 

Wie teuer soll das Cannabis sein? 7-8 €/g? Die möglichen Preise werden auch durch den Erzeugungs- und Einkaufspreis festgelegt, Eigenanbau 1-2 €/g höchstens, Einkauf aus den Niederlanden Bedrocan via Cannabisagentur € 38,00 / 5g. Haschpreis beim Bauern in Marokko 120E / kg

 

Welcher Preis wäre wünschenswert und sinnvoll? Wie reagiert der Schwarzmarkt auf einen hohen/niedrigen Preis? Wieviel Geld kann man über Abgabe / „Profit“ / „Steuer“ abgreifen um das Projekt zu finanziere und/oder um ein sozialen Benefit zu generieren.

 

Welche Qualitätsstandards (THC Gehalt, welche Schwankungen, Schadstoffe etc.) brauchen wie? Pharmazeutisch a la Bedrocan oder reicht ein Stand wie bei Lebensmitteln. Wie und wer prüft?

 

Beipackzettel mit welchen Informationen?

 

Wie verhindert man einen Abfluss von Cannabis in den Schwarzmarkt und an Jugendliche bzw. Nicht-Kaufberechtigte

 

Sollte man mehrere Anträge stellen? z.B. 1 x Coffeeshop im öffentlichen Interesse und 1 x Coffeeshop als Forschung und 1 x Cannabis Social Club? Mehrere Designs? Ist das politisch / juristisch hilfreich oder schädlich?

 

Ist es realistisch, mit diesem Modellprojekt das Problem „Görlitzer Park“ zu lösen? Welche Erfolgsparameter gibt es? Was wollen wir versprechen? Zielkriterien?

 

Meinungsumfrage z.B. zum Thema „Gras als Einstiegsdroge“ durchführen?

 

Was machen wir mit den heutigen Dealern? Soziale Begleitung? Was passiert mit ihnen?

Verkauf diese dann nur noch an U18 und andere Drogen?

 

Produkt-Palette (Sortiment): Marihuana und Haschisch, was ist mit Öl und Extrakte, Nahrungsmittel und Getränke & Wieviele und welche Sorten?

 

Wie müssen gute Beratung und Verbraucherschutz konkret aussehen?

 

Können wir uns rechtspolitische Stellungnahme & Gutachten (im Vorfeld) besorgen / anstoßen?

 

Wer vertritt die Interessen der Konsumenten und kennt ihr Situation? Sollten diese in das Zentrum gerückt werden?

 

Wer darf kaufen? Staatsbürger vs. Berliner vs. Kreuzberger vs. Auswahl (Kriterien?), Ausschlußkriterien? Alter, nur bestehende Konsumenten?

 

Welchen Einfluss wird die internationale Großwetterlage (USA, Spanien, Uruguay) auf die Erfolgsaussichten haben?

 

Ist das BVerfG Urteil von 94 noch relevant? Ja, bei Forschungsprojekt und spätestens vor Gericht / in Karlsruhe

 

Zitat aus „Evidenzbasierte Modelle für einen alternativen Umgang mit Drogenhandel und -konsum“:

 

Der damalige Antrag des Landes Schleswig Holsteins vom 10. Februar 1997 ist unter dem Eindruck des Urteils (BVerfGE 90, 145 (183)) von 1994 zu betrachten: „Die kriminalpolitische Diskussion darüber, ob eine Verminderung des Cannabiskonsumseher durch die generalpräventive Wirkung des Strafrechts oder aber durch die Freigabe von Cannabis und eine davon erhoffte Trennung der Drogenmärkte erreicht wird, ist noch nicht abgeschlossen. Wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse, die zwingend für die Richtigkeit des einen oder anderen Weges sprächen, liegen nicht vor.“

 

Das Land Schleswig-Holstein wollte mit seinem Modellversuch diese Erkenntnislücke schließen, im Antrag an das BfArm heißt es „Mit dem Modellprojekt soll überprüft werden, inwieweit die generalpräventiven Effekte, die mit dem umfassenden Verbot des Verkehrs mit Cannabis (Marihuana) und Cannabisharz (Haschisch) gem. Anlage l des BtMG bezüglich des Konsums von illegalen Drogen angestrebt werden, nicht genauso gut oder besser durch eine kontrollierte Abgabe von Cannabis und eine dadurch zu erwartende Trennung der Drogenmärkte erreicht werden können“.

 

GW-Pharm hat 25 Cannabis-Patente gegen alle Krankheiten

Wir haben alle ein Endocannabinoidsystem.

 

Was können wir von den Regularien in Washington & Colorado zur legalen Cannabisabgabe lernen? Ebenso sollten wie in die Niederlande und nach Urugay schauen. Interessant ist auch die Position des USA-Bundesjustizministerium → http://www.alternative-drogenpolitik.de/2013/08/30/guidance-regarding-marijuana-enforcement/

 

 

Welche Rollen werden die internationalen Verträge spielen?

 

Welche universitäre Einrichtungen können wir für ein Forschungsantrag gewinnen? Stellen diese dann den Antrag? Beim Heroinmodellversuch war es das ZIS Uni Hamburg

 

Soll der Bezirk das „Projekt“ eigenständig umsetzen oder sich eines „Trägers“ bedienen?

 

Wir müssen kommunizieren dass der Antrag im ersten Anlauf vermutlich scheitern wird, wie gehen wir damit um? Übergeordnete Strategie!

 

Ziel und Zweck des BtMG sollten im Antrag und in der Debatte als juristisches und politisches Argument genannt werden.

 

Zweck und Ziel des geltenden Betäubungsmittelgesetzes ist (laut Regierungsvorlage des Betäubungsmittelgesetzes 1981, BTDrucks. 8/3551, S. 23 f.) der Schutz der menschlichen Gesundheit sowie eine Regelung des Verkehrs mit Betäubungsmitteln, um deren Sicherheit und Kontrolle zu gewährleisten, die notwendige medizinische Versorgung der Bevölkerung sicher zu stellen und den Missbrauch von Betäubungsmitteln sowie das Entstehen oder Erhalten einer Betäubungsmittelabhängigkeit zu verhindern.

 

Ziele: Görli wieder „normaler“ Park = ?kein Cannabisverkauf? und verfolgungsfreie Abgabestellen

 

Welche wissenschaftlichen Forschungsfragen sollen in den Antrag an das Bfarm gestellt werden?

 

Weiterlesen:

Petition des DHV inklusive Überschlagsrechnung http://hanfverband.de/index.php/aktiv-werden/kommunale-petitionen/2178-ueberarbeitete-petition-fuer-augsburg
Antrag + Ablehnungsbescheid des Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zum Antrag des Landes Schleswig-Holstein auf Erteilung einer Erlaubnis zur Durchführung eines Modellprojektes “Kontrollierte Abgabe von Cannabis” vom 10. Februar 1997

http://www.alternative-drogenpolitik.de/2013/10/15/ablehnungsbescheid-des-bundesinstitut-fuer-arzneimittel-und-medizinprodukte-zum-antrag-des-landes-schleswig-holstein-auf-erteilung-einer-erlaubnis-zur-durchfuehrung-eines-modellprojektes-kontrollier/

 

Wie baut man Cannabis mit Qualitätssicherung an?

http://www.alternative-drogenpolitik.de/2013/10/16/wie-baut-man-cannabis-mit-qualitaetssicherung-an/

 

Video von der Veranstaltung im Kreuzer https://www.youtube.com/watch?v=LGfXPyjIYEU

 

Weitere Videos http://www.gruene-drogenpolitik.de/?p=170

Pressespiegel:

 

http://blogs.taz.de/drogerie/2013/10/25/die-mar-vom-junkie-kot-im-gorli/

http://blogs.taz.de/drogerie/2013/10/31/dealer-im-gorli-was-tun/

http://drogriporter.hu/en/Gorlitzer_park_Berlin_cannabis_coffeeshopsFrom – Tue Oct 18 21:00:00 2011

http://drogriporter.hu/node/2386

http://hanfjournal.de//hajo-website/artikel/2013/164_september/s39_0913_prohibitions_pruegelei.php

http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/2198-video-ein-coffeeshop-im-goerli-chancen-und-moeglichkeiten-der-entkriminalisierung

http://idpc.net/alerts/2013/09/will-berlin-soon-have-its-first-coffee-shop

http://mobil.morgenpost.de/berlin-aktuell/article119279795/gruene-beantragen-coffeeshop-fuer-goerlitzer-park.html

http://mobil.morgenpost.de/berlin-aktuell/article119514094/kreuzbergs-gruene-beantragen-deutschlands-ersten-coffeeshop.html

http://mobil.morgenpost.de/berlin-aktuell/article119898586/wie-berlins-polizei-gegen-einen-zweiten-drogen-park-kaempft.html

http://mobil.morgenpost.de/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/article118194417/90-polizisten-im-einsatz-gegen-drogenhandel-im-goerlitzer-park.html

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http://mobil.morgenpost.de/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/article118682951/grillen-chillen-kiffen-24-stunden-im-goerlitzer-park.html

http://mobil.morgenpost.de/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/article121386549/anwohner-vom-goerlitzer-park-diskutieren-ueber-coffeeshop.html

http://mobil.morgenpost.de/printarchiv/berlin/article118328115/brennende-autos-als-reaktion-auf-drogenrazzien.html

http://mobil.morgenpost.de/printarchiv/berlin/article119490598/berlinnews-i.html

http://mobil.morgenpost.de/printarchiv/politik/article118671681/der-naechste-irrweg.html

http://seeliger.cc/2013/unser-goerli-unser-hanf/

http://sensiseeds.com/de/blog/cannabis-vom-coffeeshop-um-die-ecke-bald-auch-in-deutschland/

http://taz.de/!122162/

http://taz.de/anwohnerversammlung-in-kreuzberg/!126537/

http://taz.de/coffeeshop-im-goerlitzer-park/!126597/

http://taz.de/der-sonntaz-streit/!122375/

http://taz.de/drogen-im-goerli/!120448/

http://taz.de/modellprojekt-fuer-kreuzberg/!122791/

http://taz.de/streit-um-park-in-kreuzberg/!122862/

http://unsergörli.de/zur-berichterstattung-ueber-den-goerli-und-den-drohungen-gegen-uns/

http://www.berlin.de/aktuelles/berlin/3237091-958092-drogenbeauftragte-und-innensenator-lehne.html

http://www.berlin.de/sen/inneres/presse/archiv/20131029.0900.390914.html

http://www.berliner-kurier.de/kiez-stadt/kreuzberger-buergermeisterin-abgebuerstet-senat-lehnt-coffeeshop-im-goerlitzer-park-ab,7169128,24930590.html

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http://www.dw.de/cannabis-cafes-could-set-up-shop-in-berlin/a-17089498

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http://www.morgenpost.de/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/article121660840/Senat-lehnt-Einrichtung-von-Coffeeshops-in-Kreuzberg-ab.html

http://www.morgenpost.de/printarchiv/berlin/article121387902/Anwohner-vom-Goerlitzer-Park-diskutieren-ueber-Coffeeshop.html

http://www.moz.de/nachrichten/berlin/artikel-ansicht/dg/0/1/1212465

http://www.n24.de/n24/mediathek/videos/d/3770822/gibt-es-cannabis-bald-legal-zu-kaufen.html

http://www.n24.de/n24/nachrichten/panorama/d/3253512/gibt-es-bald-coffeeshops-in-berlin-.html

http://www.n24.de/n24/nachrichten/panorama/d/3755994/ein-hauch-von-hanf-weht-durch-berlin.html

http://www.nordbayern.de/ressorts/schlagzeilenseite/kiffer-paradies-kreuzberg-coffeeshop-debatte-in-berlin-1.3252755

http://www.nordkurier.de/brandenburg/berliner-senat-hat-kein-herz-fuer-kiffer-072974711.html

http://www.nzz.ch/aktuell/international/reportagen-und-analysen/der-park-des-anstosses-1.18171639

http://www.pharmazeutische-zeitung.de/index.php?id=49524

http://www.rbb-online.de/panorama/beitrag/2013/08/razzia-und-demo-goerlitzer-park.html

http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2013/08/Bezirksverordnetenversammlung-Debatte-ueber-Coffeeshop-im-Goerlitzer-Park.html

http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2013/09/monika-herrmann-kreuzberg-beharrt-auf-coffeeshop.html

http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2013/11/senat-lehnt-einrichtung-von-coffeeshops-ab.html

http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/ein-hauch-von-amsterdam-in-kreuzberg-1.3782253

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/gruene-wollen-drogen-im-coffeeshop-selbst-verkaufen-1.3654834

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/gruene-wollen-drogen-im-coffeeshop-selbst-verkaufen-aid-1.3654834

http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/drogenhandel-im-goerlitzer-park-gruene-wollen-coffeeshop-eroeffnen-a-920541.html

http://www.spreeblick.com/2013/07/30/gastbeitrag-gedankenspiele-um-einen-cannabis-supermarkt-am-berliner-gorlitzer-park/

http://www.sueddeutsche.de/leben/drogenhandel-im-goerlitzer-park-die-grashueter-1.1769465

http://www.sz-online.de/nachrichten/kiffer-paradies-kreuzberg-2697603.html

http://www.tagesspiegel.de/berlin/cannabis-verkauf-berliner-senat-lehnt-coffeeshop-im-goerlitzer-park-ab/9041874.html

http://www.tagesspiegel.de/berlin/coffeeshop-plaene-schoener-kiffen-im-goerli/8583510.html

http://www.tagesspiegel.de/berlin/coffee-to-no/9044412.html

http://www.tagesspiegel.de/berlin/drogenumschlagplatz-in-berlin-kreuzberg-die-dealer-im-goerlitzer-park-werden-immer-dreister/8525058.html

http://www.tagesspiegel.de/berlin/hanf-in-berlin-der-mann-mit-dem-gras/7939738.html

http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/30-leute-werfen-steine-und-flaschen-im-goerlitzer-park-polizisten-bei-festnahme-eines-mutmasslichen-drogendealers-angegriffen/8480408.html

http://www.tagesspiegel.de/meinung/drogendealer-im-goerlitzer-park-kiez-in-angst-unsinn/8555164.html

http://www.tagesspiegel.de/meinung/plaene-fuer-coffeeshop-gruene-wollen-dass-es-sich-im-goerli-besser-kiffen-laesst/8687484.html

http://www.taz.de/!122375/

http://www.taz.de/!122791/

http://www.t-online.de/regionales/id_65204958/gruene-beantragen-drogen-coffeeshop-im-goerlitzer-park.html

http://www.vice.com/de/read/der-staat-und-nicht-die-konzerne-sollten-an-drogen-verdienen

http://www.vice.com/de/read/hanf-christian-strbele-ist-fuer-einen-coffee-shop-goerlitzer-park-berlin

http://www.vice.com/de/read/von-gras-gott-und-gaddafi-geschichten-aus-dem-goerlitzer-park

 

Ein Gedanke zu „Ergebnis des Brainstorming über „Coffeeshops am Görli“

  1. Rene Gorig

    Liebe Grüne, geschätzter Max,

    bzgl. eurer Recherche zu
    1. Zum Rechtsgutachten aus dem seinerzeit FDP-geführten Bundesjustizministerium zur Non-Profit-Abgabe (damals durch das Trierer Hanf Centrum) verweise ich euch an den Julis-Kreisverband Trier. Das Gutachten hatte der Juli Frank Detemple angestoßen. Eine Nachfrage bei Schnarrenberger ist auch sinnig.
    2. Zum Modell-Coffeeshop in Frankfurt/a.M. verweise ich euch an den Herausgeber des „grow!“-Magazin Winnie Fleckner und natürlich an die liebe Frau Nimsch selbst. Die wurde von euch nämlich nicht angefragt.
    Schade für so ne schlampige Recherche zu so einem wichtigen Thema.
    Solidarische Grüße
    Rene

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